AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Refresh your Smile Onlineshop
Refresh your Smile BEKW GbR
Bergblick 7, 35085 Ebsdorfergrund
- im folgenden „Refresh your Smile Onlineshop“ genannt -
1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Refresh your Smile Onlineshop zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Refresh your Smile Onlineshop. Eine Zustimmung per E-Mail ist ausreichend.
2. Angebot
Alle Angebote von Refresh your Smile Onlineshop auf der Internetseite von www.refresh-your-smile.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
3. Vertragsabschluss
Verträge über den Refresh your Smile Onlineshop unter der Internetadresse http://www.refresh-your-smile.de kommen wie folgt zustande:
Nach erfolgreichem Login können Sie aus dem Warensortiment unter http://www.refresh-your-smile.de Produkte auswählen und diese über den Button “in den Warenkorb legen” in einem so genannten Warenkorb legen und sammeln. Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button “Bestellen” geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit dem Button “Reset” können Sie den Warenkorb leeren.
Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf den Button “AGB’s akzeptieren” diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Die AGB’s können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem lokalen Rechner speichern. Die AGB’s sind ebenso über die Internetadresse http://www.refresh-your-smile.de/agb.htm abrufbar.
Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion “Drucken” ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei Refresh your Smile eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Refresh your Smile die bestellte Ware mit dem ersten Abo an Sie verschickt hat.
Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Refresh your Smile Onlineshop kann den Vertragsabschluss mit einem Kunden ohne Begründung ablehnen.
Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach der im Angebot beschriebenen Mindestlaufzeit.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von Refresh your Smile Onlineshop dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent. Offensichtliche Preisirrtümer vorbehalten.
Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich nicht berechnet. Dafür akzeptiert der Besteller das der Bestellung zusätzlich Werbebeilagen und ggf. Proben sowie andere Werbeartikel mitgeliefert werden.
Refresh your Smile Onlineshop akzeptiert alle auf der Internetseite von Refresh your Smile Onlineshop innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusätzlich entstehende Kosten werden ebenfalls zuzüglich berechnet.
Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Refresh your Smile Onlineshop möglich.
5. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Refresh your Smile Onlineshop. Der Versandart wird von Refresh your Smile Onlineshop vorgegeben. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur, wenn der Besteller ausdrücklich darauf hinweist, dass er keine Werbebeilagen wünscht.
Die Ware wird in der ersten Woche des Folgemonats in dem die Bestellung eintrifft und dann im wiederkehrenden monatlichen Rhythmus entsprechend dem bei der Bestellung angegebenen Abonnementen-Zeitraum zum Versand gebracht. Voraussetzung für eine rechtzeitige Versandabfertigung ist, dass die Bestellung mindestens eine Woche vor Monatsende eingeht.
Für nicht im Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist Refresh your Smile Onlineshop von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Refresh your Smile Onlineshop nicht zu vertreten hat, so kann Refresh your Smile Onlineshop vom Vertrag zurücktreten. Refresh your Smile Onlineshop verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.
6. Kündigung des Vertrages
Kündigungen sind schriftlich oder elektronisch auszusprechen.
Eine Kündigung innerhalb der Mindestlaufzeit ist nicht möglich. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate vor Ablauf des Abo`s. Wird der Vertrag nicht rechtzeitig gekündigt, verlängert sich das Abo um jeweils ein Jahr.
Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grunde ggf. auch fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt bei Zahlungsverzug oder dann vor, wenn eine Partei schuldhaft gegen eine von ihr in dem Vertrag übernommene wesentliche Verpflichtung verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Frist nicht innerhalb der gesetzlichen Frist abstellt.
Refresh your Smile Onlineshop de kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn die Belieferung an den vom Kunden gewünschten Erfüllungsort verweigert wurde oder die Lieferung dort nicht ankommt. Über diesen Umstand wird Refresh your Smile Onlineshop den Kunden unverzüglich und gleichzeitig mit der Kündigung unterrichten und etwaig erbrachte Vorleistungen unverzüglich zurückerstatten.
7. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei Refresh your Smile Onlineshop erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Das Rückgaberecht entfällt sobald die Ware entpackt und/oder benutzt bzw. beschädigt wurde. Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.
Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.
Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von Refresh your Smile Onlineshop übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen Refresh your Smile Onlineshop zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.
Refresh your Smile Onlineshop behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden.
Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.
Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen Refresh your Smile Onlineshop unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per E-Mail an info@refresh-your-smile.de ist ausreichend.
8. Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Refresh your Smile Onlineshop die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
9. Gewährleistung
Refresh your Smile Onlineshop gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Refresh your Smile Onlineshop beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.
Sollten Mängel auftreten, die Refresh your Smile Onlineshop zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
Refresh your Smile Onlineshop übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von Refresh your Smile Onlineshop noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Refresh your Smile Onlineshop.
11. Datenspeicherung/Datenschutz
Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine E-Mail an info@refresh-your-smile.de. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der E-Mail nur an die bei Refresh your Smile Onlineshop hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgen.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von refresh your smile BEKW GbR.
Der Sitz von refresh your smile BEKW GbR wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13. Impressum Refresh your Smile Onlineshop
Refresh your Smile – BEKW GbR
Bergblick 7
35085 Ebsdorfergrund
Fon: +49 (0)6421/407 04 39
Fax: +49 (0)6424/922 95
Email: info@refresh-your-smile.com
Gerichtsstand Marburg
Steuernummer: XXXX/XXX/XXXXX
Ust-ID-Nummer: XXXX/XXX/XXXXX
Volker Wagner
Kneip Institut – Wissen für Marken:
Thomas Kneip
2be_die markenmacher GmbH
Matthias Brinkmann / Wolfgang M. Eck
14. Zusatzbestimmung
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB’s berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.
Siehe unter: Impressum
Schutzrechtsverletzung:
Falls Sie vermuten, dass von der Webseite http://www.refresh-your-smile.de/store aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per E-Mail an info@refresh-your-smile.com mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.
Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist teilen Sie dies bitte umgehend per E-Mail an info@refresh-your-smile.com mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.
